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Gedenkmärsche Todesopfer bei Protesten in Kenia

Vor einem Jahr starben in Kenia bei Demonstrationen gegen ein Steuergesetz mindestens 60 Personen. Zum Jahrestag gingen zahlreiche Menschen auf die Straße – erneut eskalierte die Situation.
Eine Frau protestiert vor einer brennenden Barrikade in Nairobi

Eine Frau protestiert vor einer brennenden Barrikade in Nairobi

Foto:

Luis Tato / AFP

Mindestens 60 Menschen starben vor einem Jahr bei regierungskritischen Protesten in Kenia – nun ist es bei Demonstrationen zur Erinnerung an die Getöteten erneut zu Todesfällen gekommen. Das Kenianische Rote Kreuz berichtete über zahlreiche Verletzte, in Medienberichten war von mindestens zwei Toten die Rede.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International veröffentlichte am Abend eine Stellungnahme unter anderem des Medizinerverbands, wonach mindestens 8 Menschen getötet und etwa 400 verletzt wurden. Unter den Verletzten waren demnach auch drei Polizisten. Acht Menschen würden mit Schusswunden behandelt, hieß es.

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Die Polizei setzte Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse gegen die Demonstrierenden ein, wie Medien und ein Vertreter des Roten Kreuzes berichteten. Die deutsche Botschaft rief die in dem ostafrikanischen Land lebenden Deutschen auf, keine nicht notwendigen Fahrten zu unternehmen. Aus mehreren Orten des Landes gab es Berichte über Plünderungen am Rande der Proteste.

Kenianische Sicherheitskräfte an einer brennenden Plakatwand

Kenianische Sicherheitskräfte an einer brennenden Plakatwand

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Luis Tato / AFP

Vom frühen Morgen an hatte die Polizei in der kenianischen Hauptstadt Nairobi alle großen Zufahrtsstraßen gesperrt und vielen Teilnehmern des Protests den Weg in die Innenstadt erschwert. Die Medienaufsicht erließ ein Verbot für Fernseh- und Radiosender, live von den Protesten zu berichten. Sowohl der Herausgeberverband als auch Oppositionspolitiker versuchten, einen Gerichtsbeschluss gegen die Anordnung zu erreichen.

Höhere Steuern auf Grundnahrungsmittel

Die Proteste vor einem Jahr hatten sich gegen das Steuergesetz der Regierung von Präsident William Ruto gerichtet, das mit höheren Steuern etwa für Grundnahrungsmittel die Lebenshaltungskosten weiter in die Höhe zu treiben drohte. Ruto nahm später einen Teil der Maßnahmen zurück. Die Polizei ging mit großer Härte gegen die Demonstranten vor und nutzte auch scharfe Munition.

Die meisten kenianischen Medien schienen trotz des Verbots weiter live von vor Ort zu berichten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte das Verbot und betonte: »Die Presse zum Schweigen zu bringen, ist nicht die Lösung«.

Voller Zorn wandten sich junge Demonstrierende in Kenia gegen den Präsidenten, aber auch gegen den Westen: Hintergrundinformationen, worum es bei den Protesten in Kenia vor einem Jahr ging, finden Sie hier.

sol/lph/AFP/dpa