Merz’ Reise nach Israel Und dann kommt die heikle Frage nach dem Gegenbesuch In Israel wägt Friedrich Merz jedes seiner Worte genau ab und mahnt vorsichtig. Premier Netanyahu gibt sich wenig beeindruckt – und widerspricht ihm auf offener Bühne. Aus Jerusalem berichtet Maria Fiedler 6 Min Zur Merkliste hinzufügen
Bundeskanzler auf Nahostreise Merz weicht Frage nach Netanyahus Gegenbesuch in Deutschland aus Auf seiner ersten Israelreise als Bundeskanzler hat Friedrich Merz nun auch Premier Netanyahu getroffen, anschließend traten beide vor die Presse. 2 Min Zur Merkliste hinzufügen
Das BSW nach Wagenknecht Leitfigur abzugeben, Themen dringend gesucht Wie findet das BSW ohne Sahra Wagenknecht eine politische Linie? In Magdeburg hat der Umgang mit den Geächteten aus Thüringen gezeigt, wie nervös die Partei jetzt ist. Aus Magdeburg berichtet Marc Röhlig 6 Min Zur Merkliste hinzufügen
Weiter ohne Wagenknecht BSW gibt sich neue Führungsriege – und neuen Parteinamen Sahra Wagenknechts Rückzug stand fest, nun übt das BSW den Neuanfang. Auf dem Parteitag in Magdeburg hat die Partei eine neue Führung gewählt. Auch der Name wird geändert, allerdings anders als zunächst vorgesehen. 2 Min Zur Merkliste hinzufügen
Wahlbeschwerde Was, wenn Sahra Wagenknecht doch noch in den Bundestag einzieht? Das BSW will die Bundestagswahl neu auszählen lassen. Der Wahlausschuss plädiert dagegen, nun landet der Fall wohl vor dem Verfassungsgericht. Hat die Partei Erfolg, droht ein politisches Beben – und das Ende der Regierung. Die SPIEGEL-Analyse. 8 Min Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Abend Kulturkampf statt Compliance-Klein-Klein Von Angela Gruber Elon Musk befeuert mit einer fragwürdigen Aktion seinen Clinch mit der EU. Der Verfassungsschutz gibt eine erste Bewertung zur neuen AfD-Jugend ab. Und: Eine französische Klangkünstlerin kommt nach Deutschland. Das ist die Lage am Montagabend.
Rentenstreit und Konjunktur Die Ungeduld des Kanzlers wird uns teuer zu stehen kommen Eine Kolumne von Nikolaus Blome Friedrich Merz schürt falsche Erwartungen, Teile des konservativen Milieus wünschen sich, dass es knallt. So kann man nicht erfolgreich regieren.
Umstrittene »Generation Deutschland« Verfassungsschutz hält neue AfD-Jugend für ähnlich radikal wie Vorgänger Neuer Name, alter Inhalt: Seit einer Woche hat die AfD eine neu strukturierte Jugendgruppe, nachdem es Bedenken zur Radikalität der alten Parteijugend gab. Nun hat der Verfassungsschutz erst mal den Nachfolger bewertet. Zur Merkliste hinzufügen
Stichwahl in schleswig-holsteinischer Landeshauptstadt Samet Yilmaz ist Kiels erster grüner Oberbürgermeister Mit 54,1 Prozent der Stimmen hat Samet Yilmaz die Wahl zum Oberbürgermeister in Kiel gewonnen. Erst vor Kurzem stand er in der Kritik – er soll ein türkisches Extremistenfest unterstützt haben. Zur Merkliste hinzufügen
Migrationsantrag im Wahlkampf Söder sieht Abstimmung mit AfD im Nachhinein als Fehler »Die damalige Entscheidung war eine Entscheidung des Kanzlerkandidaten«: CSU-Chef Söder hat sich kritisch zum AfD-Kurs des CDU-Vorsitzenden Merz im Januar geäußert. Er habe die »linke Seite« mobilisiert und die Union gespalten. Zur Merkliste hinzufügen
Neurologische Erkrankung Linken-Fraktionschefin Reichinnek berichtet über ihr Leben mit Migräne »Ich habe diese Erkrankung, und sie belastet mich massiv«: Linkenikone Heidi Reichinnek spricht erstmals ausführlich über ihre chronische Migräne – und darüber, wie sie Stress und Schmerz bewältigt. Zur Merkliste hinzufügen
Medienbericht Merz soll Hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt haben »Arschloch«, »drecks Suffkopf«: Friedrich Merz hat laut einem Medienbericht in seiner Zeit als CDU-Fraktionschef Anfeindungen gegen ihn strafrechtlich verfolgen lassen – in einigen Fällen gab es demnach Hausdurchsuchungen. Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Morgen Der Tag, an dem die Syrer ihren Diktator verjagten Von Özlem Topçu Vor einem Jahr endete die Schreckensherrschaft der Assads. Die Ukraineverhandlungen und die neue US-Sicherheitsdoktrin verunsichern die Europäer. Jodeln wird vielleicht Unesco-Weltkulturerbe. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Zusatzbeitrag über drei Prozent Krankenkassenchef kündigt steigende Kosten für gesetzlich Versicherte an Krankenversicherer stehen weiter unter Druck: Das Sparpaket des Gesundheitsministeriums ist vorerst gescheitert, und die Kassen müssen Rücklagen bilden. Für Beitragszahler wird es wohl bald teurer. Zur Merkliste hinzufügen
Trumps neue Sicherheitsdoktrin Röttgen sieht USA nicht mehr an der Seite von Europa Mit ihrer neuen Sicherheitsstrategie hat die US-Regierung ihren Kurs gegenüber Europa verschärft und den Druck auf ihre Verbündeten erhöht. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht daher die europäische Einigung gefährdet. Zur Merkliste hinzufügen
»Schmierige Stasi-Spitzel« Polizeigewerkschaft verteidigt Verfassungsschutz nach Weidel-Attacke Nachdem Alice Weidel Mitarbeiter des Verfassungsschutzes als »schmierige Stasi-Spitzel« verunglimpft hat, reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Attacken der AfD-Chefin seien menschenverachtend. Zur Merkliste hinzufügen
Bundeskanzler in Jerusalem Merz bekräftigt deutsche Verantwortung gegenüber Israel in Yad Vashem Der Bundeskanzler ist erstmals seit seinem Amtsantritt in Israel. Ein Gespräch mit Premier Netanyahu steht noch aus. In der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem bekannte sich Merz zunächst dazu, für Israels Existenzrecht einzustehen. Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Sonntag Das tägliche Lachen des Wladimir Putin Von Dirk Kurbjuweit Die USA und die EU zerstreiten sich mehr und mehr, zur Freude der russischen Regierung. Das ist die Lage am Sonntag.
Mögliche Von-der-Leyen-Nachfolgerin Metsola Diese Frau will an die Spitze der EU – wie weit geht sie dafür? EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola könnte bald zur mächtigsten Frau im Apparat der Staatengemeinschaft aufsteigen. Die Frage ist, ob sie dafür mit den extremen Rechten paktiert. Von Timo Lehmann Zur Merkliste hinzufügen
BSW-Parteitag in Magdeburg Wagenknecht geht, jetzt zanken sich die Erben Ärger in den Ostverbänden, Streit über Programmatik und Personal: Mit dem Rückzug von Sahra Wagenknecht brechen im BSW viele Konflikte auf. Kann der Parteitag ein Neuanfang werden? Von Marc Röhlig und Linda Tutmann Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Morgen Von Den Haag gesucht, von Merz besucht Von Maximilian Popp Der Bundeskanzler bricht zu einer heiklen Reise nach Israel auf. Die Wagenknecht-Partei bemüht sich um einen Neuanfang. Und: Die Europäer kämpfen gegen die Bedeutungslosigkeit. Das ist die Lage am Samstagmorgen.
Landesweite Demos gegen Wehrdienst »Ich habe in der Schule gelernt, Gewalt ist keine Lösung« Der Bundestag hat entschieden: Das neue Wehrdienstgesetz kommt. Doch der Widerstand unter den Betroffenen wächst. Landesweit gab es heute Demos gegen das Gesetz, unterstützt von Eltern, Großeltern und Mitschülerinnen. Eine Videoreportage von Thies Schnack und Svenja Jäger Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Abend Lasst ihn froh und munter sein Von Wolfgang Höbel Friedrich Merz darf sich über eine Kanzlermehrheit freuen. Netflix will den Filmriesen Warner Bros. kaufen. Und die EU verhängt eine Strafe von 120 Millionen Euro gegen die Onlineplattform X. Das ist die Lage am Freitagabend.
Ausschuss zu Nord Stream 2 »Ein Fehler, der auch mir unterlaufen ist« Manuela Schwesig verfolgte jahrelang eine russlandfreundliche Politik. Im Schweriner Landtag musste sie sich nun ihrer Vergangenheit stellen. Und ging in den Angriffsmodus. Aus Schwerin berichtet Jean-Pierre Ziegler Zur Merkliste hinzufügen
Der Kanzler und das Rentenpaket Merz hat gezockt. Und gewonnen Friedrich Merz hat die Union im Rentenstreit auf seine Linie gezwungen: Er ging aufs Ganze – und hat sich durchgesetzt. Zumindest vorerst ist die Macht des Kanzlers stabilisiert. Eine Analyse von Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen