Joaquin Almunia - DER SPIEGEL

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Joaquin Almunia

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EU billigt Milliardenhilfen für britisches Atomkraftwerk - © Suzanne Plunkett / Reuters/ REUTERS

Hinkley Point C EU billigt Milliardenhilfen für britisches Atomkraftwerk

Milliardengeschenk an die Atomlobby: Die britische Regierung darf das umstrittene Atomkraftwerk Hinkley Pont C subventionieren. Die Abstimmung in der EU-Kommission fiel denkbar knapp aus.

Subventionen für Zweibrücken und Nürburgring sind rechtswidrig - Thomas Frey/ picture alliance / dpa

EU-Kommission Subventionen für Zweibrücken und Nürburgring sind rechtswidrig

Für Rheinland-Pfalz ist es gleich eine Doppelpackung: Die EU-Kommission erklärte die staatlichen Beihilfen für den Flughafen Zweibrücken ebenso für rechtswidrig, wie die für den Nürburgring. Geld zurückzahlen wird aber wohl keine der beiden Gesellschaften.

Brüssels Milliardengeschenk an die Atomlobby - FRANCOIS LENOIR/ REUTERS

Beihilfen Brüssels Milliardengeschenk an die Atomlobby

Der scheidende EU-Wettbewerbskommissar will den Briten Milliarden-Subventionen für den Betrieb eines Atomkraftwerks genehmigen. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen gehen die Zugeständnisse weiter als angenommen. Von Gregor Peter Schmitz

Oettinger will Googles Marktmacht begrenzen - KIRILL KUDRYAVTSEV/ AFP

Designierter Digitalkommissar Oettinger will Googles Marktmacht begrenzen

Der designierte EU-Digitalkommissar Oettinger fordert ein hartes Vorgehen gegen den Quasi-Monopolisten Google. Wettbewerb ist nicht Oettingers Ressort - mitreden will er beim Thema trotzdem. Von Gregor Peter Schmitz

EU-Kommission vs. Google Druck auf den letzten Drücker

Das Wettbewerbsverfahren der EU-Kommission gegen Google kommt nicht voran. Nun demonstriert EU-Kommissar Almunia ein letztes Mal Entschlossenheit, kurz vor Ende seiner Amtszeit.

Wettbewerbsverfahren EU-Kommission erhöht Druck auf Google

Im Wettbewerbsverfahren gegen Google verlangt die EU-Kommission mehr Zugeständnisse vom Suchmaschinenriesen als bisher. Damit ist fraglich, ob Kommissar Joaquin Almunia die 2010 eingeleiteten Untersuchungen noch selbst abschließen wird.

EU-Kommission sieht Streit mit Berlin beendet - FRANCOIS LENOIR/ REUTERS

Ökostrom-Reform EU-Kommission sieht Streit mit Berlin beendet

Monatelang haben Brüssel und Berlin um die deutsche Ökostrom-Reform gerungen. Nun scheint der Streit beigelegt. EU-Kommissar Almunia spricht von einer "definitiven, endgültigen Einigung".

EU könnte Auflagen für Google noch verschärfen - Karl-Josef Hildenbrand/ dpa

Verfahren gegen Internetriesen EU könnte Auflagen für Google noch verschärfen

Nutzt Google seine Position, um Wettbewerber aus immer mehr Märkten zu drängen? Nach SPIEGEL-Informationen könnten laut EU-Kommissar Almunia im Kartellrechtsverfahren gegen den Internetriesen die Auflagen noch strenger werden.

Ex-Umweltminister Röttgen stimmt gegen Energiewende-Gesetz - Fabian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Bundestag Ex-Umweltminister Röttgen stimmt gegen Energiewende-Gesetz

Er galt als Vordenker der Energiewende und des Atomausstiegs - bis ihn die Kanzlerin aus dem Kabinett warf. Zwei Jahre später folgt ein stiller Protest: Der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen stimmte am Freitag gegen das Ökostrom-Gesetz der Koalition.

Gegen den Willen Brüssels - Bundestag beschließt Energiereform - Maurizio Gambarini/ dpa

Ökostrom Gegen den Willen Brüssels - Bundestag beschließt Energiereform

Das Gezerre hat vorerst ein Ende: Der Bundestag hat mit großer Mehrheit Sigmar Gabriels Energiewende-Reform verabschiedet. Bis zuletzt gab es darum heftigen Streit. Offen ist, ob die EU-Kommission das Gesetz akzeptiert.

Gabriel sieht Einigungschancen im EEG-Streit - Maurizio Gambarini/ dpa

Ökostrom-Reform Gabriel sieht Einigungschancen im EEG-Streit

Gerade noch hatte Wirtschaftsminister Gabriel Brüssel vorgeworfen, die deutsche Ökostrom-Reform zerstören zu wollen. Nun wählt er in einem Brief an EU-Kommissar Almunia sanftere Töne.

Gabriel wirft EU-Kommission Angriff auf Ökostrom-Reform vor - AP/dpa

EEG-Streit Gabriel wirft EU-Kommission Angriff auf Ökostrom-Reform vor

Im Streit mit der EU-Kommission verschärft Wirtschaftsminister Gabriel den Ton. Er wirft Brüssel vor, die deutsche Ökostrom-Reform zerstören zu wollen. Kommissar Almunia hält dagegen.

Brüssel verstärkt Jagd auf Steuerflüchtlinge - FRANCOIS LENOIR/ REUTERS

Vergünstigungen für Apple und Co. Brüssel verstärkt Jagd auf Steuerflüchtlinge

Konzerne wie Apple haben in Europa Steuerschlupflöcher genutzt. Jetzt prüft die EU-Kommission. Der Fall zeigt: Der Druck auf die Firmen und ihre fantasievollen Sparkonstrukte wächst. Von Gregor Peter Schmitz

Almunia verteidigt Google-Zugeständnisse gegen Döpfner - Julien Warnand/ dpa

Marktmacht Almunia verteidigt Google-Zugeständnisse gegen Döpfner

Verraten Wettbewerbshüter die Verbraucher, weil sie nicht hart genug gegen Google vorgehen? EU-Kommissar Almunia hat nun auf die Kritik von Springer-Chef Mathias Döpfner reagiert.

Bundesregierung verklagt EU-Kommission - Paul Zinken/ dpa

Ökostrom-Rabatte Bundesregierung verklagt EU-Kommission

Im Streit mit der EU-Kommission um die Ökostrom-Privilegien der deutschen Industrie schlägt Energieminister Gabriel nun zurück: Er klagt gegen das Beihilfeverfahren, das die Ausnahmen von der EEG-Umlage bedroht. Dennoch hofft die Bundesregierung auf eine gütliche Einigung mit Brüssel.

EU schont drei deutsche Industrien bei Ökostrom-Umlage - Paul Zinken/ dpa

EEG-Rabatte EU schont drei deutsche Industrien bei Ökostrom-Umlage

Stahl, Aluminium, Zink: Wettbewerbskommissar Almunia benennt drei Branchen, die auch künftig Nachlässe bei der Ökostrom-Förderung bekommen dürfen. Ein Kompromiss im Streit mit der Bundesregierung ist damit noch lange nicht erreicht.

EU bietet Deutschland Kompromiss bei Nachforderungen an - INA FASSBENDER/ REUTERS

Streit um Ökostromrabatte EU bietet Deutschland Kompromiss bei Nachforderungen an

Es gibt Hoffnung im Streit um die Befreiung vieler Unternehmen von der EEG-Umlage. Die EU-Kommission hat ein Untersuchungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, die Bundesregierung erwägt eine Klage. Doch nun plant die EU offenbar einen Kompromiss.

EU-Kommission streitet über Google - GEORGES GOBET/ AFP

Kartellverfahren EU-Kommission streitet über Google

Bevorzugt die Google-Suche eigene Angebote? EU-Wettbewerbskommissar Almunia will ein Kartellverfahren mit diesem Vorwurf einstellen. Doch Energiekommissar Günther Oettinger erklärt: "Das Thema ist noch lange nicht entschieden."

Bundesregierung prüft Klage gegen Industrievorgaben der EU - Oliver Berg/ dpa

Ökostrom-Privilegien Bundesregierung prüft Klage gegen Industrievorgaben der EU

Der Energiestreit zwischen Berlin und Brüssel geht in die nächste Runde. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen erwägt die Bundesregierung eine Klage gegen das Beihilfeverfahren von EU-Wettbewerbskommissar Almunia. Dieser will deutsche Industriefirmen zwingen, mehr Ökostromumlage zu zahlen. Von Stefan Schultz und Gerald Traufetter

EU untersucht Mini-Steuern für Großkonzerne - Julien Warnand/ dpa

Verdacht auf unerlaubte Staatshilfen EU untersucht Mini-Steuern für Großkonzerne

Apple, Amazon, Starbucks: Internationale Konzerne sparen in Europa im großen Stil Steuern - oft völlig legal. Diese Praxis untersucht nun die EU. Wettbewerbskommissar Almunia hält die Gesetzgebung in mehreren Staaten für bedenklich.

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